«MASSNAHMEN? NEIN DANKE»
(Eidg. Referendum)
Corona scheint für die Lebensrealität der meisten Schweizerinnen und Schweizer keine Rolle mehr zu spielen. Trotzdem hat das Parlament in der Dezember-Session beschlossen, einige Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes bis Mitte 2024 zu verlängern.
Die wichtigsten Argumente, ...
Das Schweizer Covid Zertifikat macht beim Reisen keinen Unterschied
Weltweit gelten die Einreisebestimmungen der Länder. Der Impfausweis ist ausschlaggebend - das Schweizer Zertifikat ist nutzlos.
Die Impfgültigkeit ist bei den meisten Menschen bereits abgelaufen
Heute qualifizieren nur noch 4-fach Geimpfte für das Schweizer Covid Zertifikat. Es müssten sich also alle wieder boostern lassen.
Der Impfstoff schützt nicht vor Verbreitung und Krankheit
Das BAG (Infektionskontrolle) hat diese Tatsache bereits im August 2021 der Regierung und den Medien kommuniziert. Trotzdem hat Herr Berset im Oktober 2021 irreführende Aussagen gemacht.
Ein Notgesetz darf nicht kontinuierlich verlängert und verändert werden
Notgesetze sind für Zeiten der Not und dürfen nicht «auf Vorrat» in einer Endlosschleife verfügbar sein. Es besteht genügend Handhabung, um im Notfall richtig und zielführend einzugreifen. Verfassungsrechtliche Diskriminierung und Spaltung der Gesellschaft muss sofort beendet werden.
Gesetzestext zum Referendum
Referendum gegen die Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
im Bundesblatt veröffentlicht am 20. Dezember 2022
Diese Parteien/Organisationen haben das Referendum ergriffen:
Medien
Die Massnahmenkritiker sammeln zum dritten Mal Unterschriften gegen das Covid-Gesetz. Doch es harzt: Hunderte falsch adressierter Bögen landeten im Nirgendwo.
Die Gegner der Corona-Massnahmen des Bundes wollen zum dritten Mal das Referendum gegen das Covid-Gesetz ergreifen. Dies kündigt die Bürgerbewegung «Mass-voll!» in einer Mitteilung an.
Die Verlängerung einzelner Bestimmungen im Covid-19-Gesetz sind zum Ende der Wintersession des Parlaments am Freitag für die Schlussabstimmung vorgesehen. Darunter ist etwa die gesetzliche Grundlage für die Ausstellung von Covid-19-Zertifikaten für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete.
Die menschenverachtenden Corona-Zwangsmassnahmen sind abgeschafft: Keine Masken mehr, Reisen ohne PCR-Test und Zertifikatsfreie werden nicht mehr diskriminiert – endlich Freiheit!
Schön wär's.