Eidg. Volksinitiative »Für den Schutz vor schädlicher Strahlung! (Millimeterwellen-Initiative)«
'Für den Schutz vor schädlicher Strahlung (Millimeterwellen-Initiative)'
Eidgenössische Volksinitiative
Die Volksinitiative «Für den Schutz vor schädlicher Strahlung! (Millimeterwellen-Initiative)» verlangt, dass die Bevölkerung und die Umwelt vor schädlichen und lästigen Auswirkungen durch die Telekommunikations-Nutzung von Millimeterfrequenzen geschützt werden.
Kernanliegen der Initiative:
1. Sicherheitsprüfung von Millimeterwellen-Technologien vor der Zulassung
Neue Millimeterwellen-Technologien sollen erst nach einer umfassenden Sicherheitsprüfung zugelassen werden.
2. Schutz vor Nichtionisierender Strahlung (NIS)
Die Bevölkerung soll vor möglicher Belastung durch nichtionisierende Strahlung geschützt werden.
3. Durchsetzung des Vorsorgeprinzips
Bei Unsicherheiten über Gesundheitsrisiken soll das Vorsorgeprinzip konsequent angewendet werden.
4. Studien zu Langzeitfolgen
Es sollen unabhängige Studien zu den langfristigen Auswirkungen von Millimeterwellen durchgeführt werden.
5. Schutz von Tieren und Pflanzen
Auch Tiere und Pflanzen sollen vor möglichen schädlichen Effekten der Millimeterstrahlung bewahrt werden.
Die Initiative wird vom Verein Millimeterwellen.ch lanciert und fordert insbesondere eine konsequentere Umsetzung des verfassungsmässigen Grundsatzes des Vorsorgeprinzips.
Gesundheitsschutz
- Die Bevölkerung wird besser vor potenziellen Risiken neuer Strahlungstechnologien geschützt.
Wissenschaftliche Klarheit
- Langzeitstudien schaffen eine solide Wissensbasis über die tatsächlichen Auswirkungen.
Nachhaltigkeit
- Der Schutz von Tieren und Pflanzen trägt zu einer umweltverträglicheren Technologiepolitik bei.
Vertrauensbildung
- Strengere Prüfungen fördern das Vertrauen der Bevölkerung in die Mobilfunktechnologien.
Rechtssicherheit
- Die konsequente Anwendung des Vorsorgeprinzips schafft klare und faire Rahmenbedingungen.
Innovationsanreiz
- Hersteller werden motiviert, strahlungsärmere und sicherere Technologien zu entwickeln.
Zum aktuellen Zeitpunkt existiert noch keine organisierte Gruppierung, die öffentlich Gegenargumente zur Millimeterwellen-Initiative vorgebracht hat. Die Argumente der Gegner können erst nach Beginn der Unterschriftensammlung erwartet und eruiert werden.
Text der Verfassungsänderung
Die Bundesverfassung1 wird wie folgt geändert:
Die Initiative fordert:
Keine Freigabe von Millimeterwellen-Frequenzen, bevor ihre gesundheitlichen Folgen umfassend untersucht sind
Richard Koller
Präsident «Freiheitliche Bewegung Schweiz»
Diese Initiative wird von folgenden Organisationen unterstützt:
Medien
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