Image STOPP Impfpflicht

«Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit (STOPP Impfpflicht)»

(Eidgenösische Volksinitiative in Vorbereitung)

«STOPP Impfpflicht» fordert in der Verfassung das Grundrecht, dass jeder Mensch die Freiheit hat, selbst bestimmen zu können, ob er sich impfen lassen will oder die Impfung verweigert, ohne dass er gebüsst werden kann oder dass ihm soziale oder beruflich Benachteiligungen entstehen.

 

 

STOPP-Impfpflicht - Das Video

Die wichtigsten Argumente, ...


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Eine Impfung zu verweigern ist ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.


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Genetische Impfstoffe sind nicht auf Langzeitnebenwirkungen getestet und gelten zurecht für viele Menschen als unsicher.


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Der Nutzen einer Impfung ist eine Glaubensfrage, entweder man glaubt daran oder nicht.


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Es darf nie sein, das Wirtschaft oder Politik darüber eintscheiden, was in unseren Körper gespritzt werden muss.


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Ein geimpfter Mensch ist hoffentlich gegen die Krankheit immun. Ein Ungeimpfter kann ihn nicht mehr anstecken.


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Der genetische Impfstoff wird von vielen Wissenschaftler und Ärzten als möglicherweise krebserregend eingestuft.

Argumente, Fragen und Antworten, Mythen

Warum eine Volksinitiative "STOPP Impfpflicht"?

In Art. 10 der schweizerischen Verfassung steht, dass jeder Mensch das Recht auf körperliche Unversehrtheit hat. Der Bundesrat hat dieses Recht jedoch mit dem Epidemiengesetz (EpG) unter der Voraussetzung einer Bedrohung/Pandemie aufgehoben. Schon dies ist widerrechtlich. Nun hat der Bundesrat mit dem Covid-19-Gesetz den Versuch unternommen, dieses Unrecht auf Gesetzesstufe ohne Notrecht anzuordnen.
Das dies nicht geschehen darf, ist im Volk weitgehend unbestritten. Damit das in der Verfassung nun gesichert werden kann, dazu haben wir die Verfassungsänderung in Form einer Volksinitiatve eingereicht.

Initiativtext

Die Bundesverfassung[1] wird wie folgt geändert:


Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit

2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.

2bis Eingriffe in die körperliche und geistige Unversehrtheit bedürfen der Zustimmung der betroffenen Person. Aus der Verweigerung der Zustimmung darf die betroffene Person nicht gebüsst werden und es dürfen ihr keine sozialen oder beruflichen Nachteile erwachsen.

 

 

Art. 197 Ziff. 12[2]

12. Übergangsbestimmung zu Art. 10 Abs. 2 und 2bis (Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit)

Die Bundesversammlung erlässt die Ausführungsbestimmungen zu Artikel 10 Absatz 2 und 2bis bis spätestens ein Jahre nach dessen Annahme durch Volk und Stände. Treten die Ausführungsbestimmungen innerhalb dieser Frist nicht in Kraft, so erlässt der Bundesrat sie in Form der Verordnung und setzt sie auf diesen Zeitpunkt hin in Kraft. Diese Verordnung gilt bis zum Inkrafttreten des Bundesgesetzes.

 

 

[1] SR 101
[2] Die endgültige Ziffer dieser Übergangsbestimmung wird nach der Volksabstimmung von der Bundeskanzlei festgelegt.

Diese Initiative wird von folgenden Organisationen unterstützt:

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