EIDGENÖSSISCHE REFERENDEN
Wir informieren und sammeln Unterschriften für...
Unterschriftsbogen EINSENDEN bis spätestens:
11. Januar 2021 - DANKE!
Eidgenössisches Referendum
«Referendum gegen das Bundesgesetz vom 25. September über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus vom 25. September 2020. Die unterzeichnenden stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger verlangen, gestützt auf Art. 141 der Bundesverfassung und nach dem Bundesgesetz vom 17. Dezember 1976 über die politischen Rechte, Art. 59a-66, dass das Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus der Volksabstimmung unterbreitet werde.»
«NEIN zum Willkürparagraph - JA zum Rechtsstaat!»
DasTerror-Gesetz ist dem Schweizer Rechtsstaat unwürdig. Es stellt Personen unter Generalverdacht und öffnet Tür und Tor für Willkür. So sieht das neue Gesetz keine gerichtliche Prüfung der angeordneten Massnahmen vor. Erlaubt wäre zudem der Freiheitsentzug für Kinder. Unterschreiben Sie bitte das Referendum!
Unterschriftsbogen EINSENDEN bis spätestens:
11. Januar 2021 - DANKE!
Eidgenössisches Referendum
«Referendum gegen das Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid 19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)»
«NEIN zum Covid-19-Gesetz»
Ohne unmittelbare und vollständige Einsichtigkeit, Deutlichkeit und Gewissheit, dass ein PCR-Test eine Covid-19-Erkrankung nachweist, ohne dass gesicherte Zahlen überhaupt belegen, das ein tödlicher Virus vorhanden ist, hat der Bundesrat seine Notrecht-Kompetenzen verlängert und gesetzlich verankert.
Er hat versprochen, sein diktatorisches Handel per ende 2021 zu beenden. Wir wollen dem Bundesrat helfen, sein Versprechen zu halten und sammeln für das Covid-19-Referendum Unterschriften.